AGB 

 

Allgemeine Unterrichtsbedingungen (AGB)

 

1. Allgemeines

Für den Unterricht gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der/die TeilnehmerIn/gesetzlicher Vertreter erklärt, daß er/sie auf die Allgemeinen Unterrichtsbedingungen hingewiesen wurde und mit ihnen in vollem Umfang einverstanden ist.

Mündliche Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden, die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Vertragsteile.

 

2. Ferien

An gesetzlichen Feiertagen und in den Ferien für allgemeinbildende Schulen fällt der Unterricht aus, ohne dass das Einflluß auf das vereinbarte Honorar hat. Es gelten die Schulferien des Landes NRW.

 

3. Unterrichtsausfall / Krankheit

Nimmt der/die TeilnehmerIn aus Gründen, die nicht von der Lehrkraft zu vertreten sind, am Unterricht ncht teil, so kann die Lehrkraft gleichwohl die entsprechende Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.

Der/die TeilnehmerIn verpflichtet sich, nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn er/sie so krank ist, dass für die Lehrkraft eine unmittelbare Ansteckungsgefahr besteht. Das Unterrichtshonorar bleibt hiervon unberührt.

Bei längerer Erkrankung des/der TeilnehmerIn oder der Lehrkraft entfällt das anteilige Honorar nach Ablauf von 6 Wochen.

Kann die Lehrkraft aus anderen Gründen den Unterricht nicht erteilen, wird dieser nachgegeben, oder von einer Vertretungslehrkraft ausgeführt.

 

4. Probemonat

Im Einzelunterricht haben Lehrkraft und TeilnehmerIn während des Probemonats ein Kündigungsrecht mit Wochenfrist.

 

5. Honoraranhebung

Eine Erhöhung des Unterrichtshonorars durch die Lehrkraft ist zulässig; doch hat sie nach billigem Ermessen zu erfolgen und muß mindestens 6 Wochen vorher schriftlich angekündigt werden.

 

6. Kündigung

Die Kündigung ist 6 Wochen zum Quartalsende zulässig. Zu ihrer Wirksamkeit ist die Schriftform erforderlich.

Bei Anhebung des Honorars ist eine Kündigungsfrist von 6 Wochen gegeben.